Donnerstag, 26. Mai 2011

S21 - Alles oder nichts einer Bewegung - Jetzt!

Bahn mit offenem Visier – und wir?

Es wird weitergebaut http://www.stuttgart-journal.de/tp2/pool/news/sj/2011/05/16/a/stuttgart-21-wird-weitergebaut/.  Egal ob es eine neue Regierung gibt, egal ob der Stresstest unstimmig ist, egal ob der Bahnhof schlechter funktioniert, egal ob Menschen in ihrer Mobilität beeinträchtigt werden, egal unsere natürliche Umwelt langfristige Schäden trägt, egal ob unsere Sicherheit  gefährdet ist.
Hunderte Frühstücksblockaden, 76 Montagsdemonstrationen,  ein Dutzend Großdemonstrationen, dreieinhalb Besetzungen, einundhalbtage Aussitzen , eine große Blockade bei der Baumverpflanzung und eine Massenblockade mit tausenden Menschen am 30.9.. Welche dieser Aktionen hat effektiv einen Baustopp über die kurze Zeit der Aktion selbst gebracht? Eine einzige.
Wir haben in unserer Bewegung alles erlebt was an staatlicher Repression möglich ist: Einschüchterungen, Unterstellungen, Falschaussagen, Beleidigungen, juristische Massenverfolgungen, Diebstahl, Hausdurchsuchungen, unmenschliche Behandlungen in Gewahrsam,  Körperverletzung und schwere Körperverletzungen.  Diese fanden selten im Lichte der Presse und Öffentlichkeit statt sondern möglichst dann, wenn wir einzeln auf dem Weg nach Hause, im Polizeirevier  oder schließlich wieder allein mit juristischer Verfolgung  konfrontiert waren.  Der Rechtsbeistand der Parkschützer leistet  mit seinen begrenzten Mittel beste Arbeit und unterstützt die Betroffenen mit solidarischen Mitteln wo es geht.  Auch unter der neuen rot-grünen Landesregierung wird der harte Repressionskurs weitergefahren. Bei dem Versuch die, aufgrund des Informationsstandes, der Falschaussagen der Bahn  und dem bloßen Zusehen der neuen Landesregierung, berechtigte Blockade am Grundwassermanagement fortzuführen, wurden die Menschen mit einer Hundertschaft aus Bereitschaftspolizei, abends dem Staatsschutz in Form von Herrn Sitzler, und morgens auch durch Staatsanwalt Häussler begrüßt. Ihnen wurde von den Beamten zuerst zugesichert bei freiwilliger Räumung, keiner juristischen Verfolgung ausgesetzt zu werden, dann wurden sie eingekesselt und alle bekamen plötzlich doch eine Anzeige wegen versuchter Nötigung. Der Pressebericht der Polizei  http://org.polizei-bwl.de/ppstuttgart/Presse/Pressemitteilungen/2011_05_25_Stuttgart%2021%20-%20Personalien%20von%20Blockierern%20festgestellt.pdf manipuliert weiter mit falschen Formulierungen die Öffentlichkeit, um sich nach der Wahl scheinbar anders zu präsentieren. 
Sobald die Arbeiten am Grundwassermanagement fertiggestellt sind, wird es unwiederbringliche Schäden an unserem Park geben. Die Bewegung gegen Stuttgart 21 und jeder einzelne Mensch, v.A. jeder Parkschützer, muss sich nun fragen: Will ich dieses Projekt wirklich stoppen? Was hat tatsächlich funktioniert um dies zu erreichen?
Die Demonstrationen? Die Schlichtung? Die Wahl?
Wir treffen uns am Freitagabend den 26.5. um 19 Uhr an der Parkwache um diese Frage zu beantworten.

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